Ukraine-News – Putin: „USA haben das ukrainische Volk zu Kanonenfutter gemacht“

Der russische Präsident hat den Vereinigten Staaten vorgeworfen, zum Schutz ihrer weltweiten Vorherrschaft die Feindseligkeiten in der Ukraine anzuheizen. In einer Rede vor den Teilnehmern einer Sicherheitskonferenz bekräftigte Putin am Dienstag, er habe Soldaten in die Ukraine geschickt, weil die US-Regierung das Land zu einem antirussischen Bollwerk gemacht habe.

„Sie brauchen Konflikte, um ihre Hegemonie zu bewahren“, sagte Putin über die USA. „Deshalb haben sie das ukrainische Volk zu Kanonenfutter gemacht.“ Die Lage in der Ukraine zeige, dass die Vereinigten Staaten den Konflikt in die Länge ziehen wollten. Genauso handelten sie in Asien, Afrika und Lateinamerika. An der Konferenz nahmen militärische Vertreter aus den drei Weltregionen teil.

Putin zog auch Parallelen zwischen der Unterstützung der USA für die Ukraine und der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan. Beides sei Teil eines amerikanischen Versuchs, globale Instabilität zu schüren. „Das amerikanische Abenteuer in Taiwan war nicht nur ein Ausflug einer unverantwortlichen Politikerin“, sagte der russische Präsident. Es sei Teil einer US-Strategie, die darauf abziele, die Lage zu destabilisieren und Chaos in der Region und der ganzen Welt zu schaffen. Putin sprach von einer Missachtung der Souveränität eines anderen Landes.

Er behauptete, „westliche globalistische Eliten“ versuchten, die Schuld für ihr eigenes Versagen auf Russland und China abzuwälzen. Dieses Modell sei aber dem Untergang geweiht. „Die Ära der unipolaren Weltordnung nähert sich ihrem Ende“, fügte er hinzu.

Auf der Konferenz meldete sich auch der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu zu Wort. Die Unterstützung der westlichen Verbündeten der Ukraine gehe über Waffenlieferungen hinaus, sagte er. „Westliche Nachrichtendienste haben nicht nur Zielkoordinaten für den Abschuss von Angriffen geliefert, sondern westliche Spezialisten haben auch die Eingabe dieser Daten in Waffensysteme überwacht“, sagte Schoigu.

Der Minister wies Befürchtungen zurück, Russland könne in dem Konflikt nukleare oder chemische Waffen einsetzen. Das sei eine Lüge. „Aus militärischer Sicht gibt es keine Notwendigkeit für den Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine, um die erklärten Ziele zu erreichen“, sagte Schoigu. „Die Hauptaufgabe der russischen Nuklearstreitkräfte ist die Abschreckung gegen einen nuklearen Angriff.“ Zudem habe Moskau seine Chemiewaffen im Einklang mit internationalen Verpflichtungen vollständig vernichtet.

Alle Entwicklungen im Liveticker:

23:10 Uhr – Reise in die Ukraine: Türkei redet von „Beendigung des Krieges“

Bei dem Treffen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit UN-Generalsekretär António Guterres und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan soll es nach türkischer Darstellung auch um diplomatische Wege aus dem Krieg gehen. Auf dem Dreiergipfel im ukrainischen Lwiw werde unter anderem die „Beendigung des Krieges zwischen der Ukraine und Russland auf diplomatischem Wege erörtert“, hieß es in einer Stellungnahme des türkischen Präsidialamtes.

Die Vereinten Nationen hatten sich bezüglich möglicher Gespräche mit Selenskyj über ein Ende der Kampfhandlungen deutlich zurückhaltender gezeigt. „Es gibt eine Reihe von Fragen, die angesprochen werden: der Konflikt im Allgemeinen, die Notwendigkeit einer politischen Lösung dieses Konflikts“, sagte Stephane Dujarric in New York auf die Frage, ob auch über Verhandlungen für einen dauerhaften Waffenstillstand gesprochen werde. Guterres betont immer wieder, er sei ein Freund der stillen Diplomatie, die Wege aus einem Konflikt hinter geschlossenen Türen verhandelt.

UN-Chef Guterres und Präsident Erdogan hatten Russland und die Ukraine zuletzt Ende Juli bei dem Abkommen zur Ausfuhr von ukrainischem Getreide zu einer bedeutenden Einigung gebracht. Aus New York hatte es damals geheißen, dass man auf diesem Erfolg aufbauen wolle. UN-Kreise halten Verhandlungen für eine landesweite Waffenruhe aber nur für möglich, wenn keine der Kriegsparteien nennenswerte Geländegewinne verzeichnen kann und vom Ziel eines Sieges Abstand nimmt.

22:53 Uhr – Ukrainischer Atomkonzern Energoatom meldet „beispiellosen“ russischen Cyberangriff

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Der ukrainische Atomkonzern Energoatom ist nach eigenen Angaben Opfer eines „beispiellosen“ russischen Cyberangriffs geworden, der aber keine „größeren“ Auswirkungen gehabt habe. Auf die Website von Energoatom sei die bislang größte Cyberattacke seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar verübt worden, teilte das Unternehmen mit. Die Internetseite sei „von russischem Territorium aus angegriffen worden“.

Der Angriff auf die offizielle Website von Energoatom habe drei Stunden gedauert, erklärte das Unternehmen. Die Attacke habe „keine größeren Auswirkungen auf das Funktionieren der Energoatom-Seite gehabt“. Der Cyberangriff erfolgte inmitten der internationalen Sorge um das von Energoatom betriebene ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja. Die russische Armee hält die Anlage seit März besetzt, seit Ende Juli wurde sie wiederholt beschossen. Kiew und Moskau machten sich gegenseitig für die Angriffe verantwortlich. Diese weckten Befürchtungen vor einer atomaren Katastrophe am größten Atomkraftwerk Europas.

21:10 Uhr – Ukrainer in Atomanlage unter enormem Druck

Die ukrainischen Techniker des von Russland beschlagnahmten arbeiten nach eigenen Angaben unter erheblichem Druck. „Die Russen laufen ständig mit Gewehren auf dem Gelände herum“, sagt einer von ihnen. Sie blieben allerdings dran, um eine Katastrophe wie 1986 in Tschernobyl zu verhindern. Eine der Befürchtungen sei, dass die Stromleitungen zum Kraftwerk unterbrochen werden könnten, und die Pumpen, die den Reaktorkern und die Becken mit abgebrannten Brennelementen kühlen, nicht mehr funktionieren könnten.

Es gebe zwar ein Diesel-Notstromaggregat, aber man wisse nicht, wie viel Kraftstoff auf dem Gelände noch vorhanden sei. Energoatom, die oberste ukrainische Kernkraftsicherheitsbehörde, erklärte, sie glaube, die Mitarbeiter der Anlage seien in Gefahr. Das russische Verteidigungsministerium reagierte nicht sofort auf eine Anfrage zur Stellungnahme.

20:38 Uhr – Scholz telefoniert mit saudi-arabischem Kronprinzen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman telefoniert. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin mitteilte, tauschten sich der Kanzler und der Kronprinz über die bilaterale Zusammenarbeit und regionale Themen, insbesondere den Krieg im Jemen, sowie wirtschaftspolitische Fragen aus. Sie sprachen demnach auch über die Kooperation in der G20-Staatengruppe sowie den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und dessen globale Auswirkungen.

19:04 Uhr – Lettland will Regeln für Aufenthaltstitel von Russen verschärfen

Das EU-Land Lettland will seine Regeln für die Vergabe und Erneuerung von Aufenthaltsgenehmigungen an Russen und Belarussen weiter verschärfen. Nach Angaben von Regierungschef Krisjanis Karins sollen befristet an Staatsbürger der beiden Nachbarländer ausgestellte Aufenthaltsgenehmigungen künftig generell nicht mehr verlängert werden. Dies werde nur noch in sehr seltenen Ausnahmefällen möglich sein, sagte er nach einem Treffen der vier Bündnisparteien seiner Mitte-Rechts-Regierung in Riga.

18:46 Uhr – USA testen Interkontinentalrakete über dem Pazifik

Die USA haben nach eigenen Angaben über dem Pazifik erfolgreich eine Interkontinentalrakete getestet. Die Rakete vom Typ Minuteman III, die theoretisch mit Atomsprengköpfen bestückt werden kann, sei in der Nacht zum Dienstag vom Vandenberg-Luftwaffenstützpunkt in Kalifornien gestartet und rund 6750 Kilometer bis zum Kwajalein-Atoll im südlichen Pazifik geflogen, teilte die US-Luftwaffe mit. Bei dem Test handelte es sich demnach ausdrücklich nicht um eine Reaktion auf das „aktuelle Weltgeschehen“.

18:16 Uhr – Scholz will Mehrwertsteuer auf Gasumlage zurückgeben

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Vor dem Hintergrund der jüngst beschlossenen Gasumlage versicherte Olaf Scholz den Bürgern, sie mit den steigenden Energiepreisen nicht allein zu lassen. Man wolle den Menschen die zurückgeben, sagte der Kanzler auf einer Pressekonferenz in Berlin, als er auf die düsteren energiepolitischen Aussichten Deutschlands angesprochen wurde. Die Regierung wolle nicht aus den zusätzlichen Mehrwertsteuereinnahmen zusätzliche Einnahmen für den Staat machen. Deshalb habe man zuerst die EU-Kommission gebeten, die Mehrwertsteuer nicht auf diese Umlage erheben zu müssen.

Die Kommission habe jedoch gesagt, dies sei nicht der richtige Weg. Nun werde die Bundesregierung mit der Kommission über einen Weg reden, wie man das Geld den Bürgern wieder zukommen lassen könne. Dieser Weg werde „ganz schnell“ besprochen, damit er rechtssicher sei und umgesetzt werden könne, noch bevor die Umlage erhoben werde. Auch zum dritten sogenannten Entlastungspaket kündigte Scholz eine schnelle Entscheidung an.

18:06 Uhr – Tote bei Kämpfen im Osten

Bei Kämpfen im Osten und Nordosten der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben mindestens zwei Zivilisten bei russischem Beschuss getötet worden. Der Gouverneur der Region Donezk im umkämpften industriellen Kernland im Osten der Ukraine, dem Donbass, erklärte, ein Zivilist sei getötet worden, zwei weitere hätten Verletzungen erlitten. Der Gouverneur der Region Charkiw im Nordosten, Oleh Synjehubow, sprach von einem getöteten Zivilisten und neun Verletzten bei einer russischen Attacke in der Nacht. Es habe sich um „einen der massivsten Beschüsse Charkiws in den vergangenen Tagen“ gehandelt.

17:27 Uhr – Halbe Million Tonnen Getreide ausgefahren

Mehr als eine halbe Million Tonnen Getreide sind den Vereinten Nationen zufolge seit Anfang August aus der Ukraine über das Schwarze Meer ausgefahren worden. Nach der seien 36 Durchfahrten genehmigt worden, teilten die UN mit – 21 Schiffe verließen die Ukraine Richtung Bosporus, 15 fuhren durch die Meerenge in Richtung des Kriegslandes. 27 Frachter seien vertragsgemäß in der Türkei durchsucht worden.

15:58 Uhr – Botschafter bringt möglichen Papst-Besuch in Butscha ins Spiel

Bei einer möglichen Reise von Papst Franziskus in die Ukraine könnte ein Besuch in auf dem Plan stehen, wo kurz nach Kriegsbeginn schwerste Verbrechen an Zivilisten verübt wurden. Das Programm sei noch „Gegenstand von Verhandlungen“, sagte der ukrainische Botschafter am Heiligen Stuhl, Andrij Jurasch, der italienischen Nachrichtenagentur Ansa. Aber die ukrainische Seite werde sich sicherlich einen Besuch des katholischen Kirchenoberhauptes in der Hauptstadt Kiew und in einem Ort erwarten, wo unschuldige Menschen getötet wurden, wie in Butscha.

15:29 Uhr – Gericht verurteilt russische Rocklegende wegen Kritik an Ukraine-Offensive

Ein Gericht hat den russischen Rockstar Juri Schewtschuk wegen seiner Kritik am Ukraine-Konflikt zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Sänger müsse den Höchstbetrag von 50.000 Rubel (805 Euro) zahlen, teilte das Gericht in der Stadt Ufa auf Telegram mit. Er habe bei einem Konzert „öffentlich dazu aufgerufen, den Einsatz der russischen Streitkräfte zu verhindern“, hieß es in der Mitteilung. Im Wiederholungsfall drohen dem Sänger bis zu fünf Jahre Haft.

14:24 Uhr – Finnland begrenzt Visa-Ausgabe an Russen

Finnland will die Visa-Vergabe an Russen massiv einschränken. Es sollten künftig nur noch zehn Prozent der bisherigen Zahl solcher Einreisegenehmigungen ausgegeben werden, erklärt Außenminister Pekka Haavisto. Konkret würden ab September weniger Termine für einen Antrag zur Verfügung gestellt, was zu weniger Visa für Menschen aus dem Nachbarland führen werde.

Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin hatte am Montag erklärt, es müsse über ein Visa-Verbot gesprochen werden, wie es auch von der Ukraine gefordert wird. Bundeskanzler Olaf Scholz sieht ein generelles Einreiseverbot für Russen nach Europa weiter skeptisch. Es sei richtig, dass man darüber in der EU diskutiere, so Scholz bei einem Besuch in Norwegen. Aber man dürfe nicht oppositionellen Russen, die nach Europa wollten und von denen sich schon etliche in EU-Staaten aufhielten, die Flucht noch erschweren.

13:53 Uhr – Schokolade-Hersteller Lindt verlässt Russland

Der Schweizer Schokolade-Hersteller Lindt & Sprüngli beendet seine Geschäftstätigkeit in Russland endgültig. „Nach der Ankündigung vom 9. März 2022 hat die Lindt & Sprüngli Gruppe beschlossen, sich aus dem russischen Markt zurückzuziehen“, teilt das Unternehmen mit. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hatte es im März angekündigt, seine Läden bis auf Weiteres zu schließen und alle Lieferungen nach Russland einzustellen.

13:11 Uhr – Russland spricht nach neuer Explosion auf Krim von „Sabotageakt“

Nach der Explosion in einem Munitionsdepot auf der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim hat das Verteidigungsministerium in Moskau von einem „Sabotageakt“ gesprochen. Bei dem Angriff sei ein Militärlager getroffen worden, teilte das Ministerium nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau mit. Es sei eine Reihe von zivilen Objekten beschädigt worden, darunter Stromleitungen, ein Kraftwerk und Bahngleise sowie einige Wohngebäude, hieß es. Es gebe keine Schwerverletzten. Es werde alles unternommen, um die Folgen zu beseitigen. Es war zunächst unklar, wer für die Explosion verantwortlich war.

11:46 Uhr – Ukraine erhält sechs Haubitzen von Lettland

Zur Verteidigung gegen russische Truppen hat die Ukraine sechs Panzerhaubitzen von Lettland erhalten. „Zusammen werden wir siegen!“, schrieb Verteidigungsminister Olexij Resnikow in der Nacht bei Twitter. Es handele sich um sechs selbstfahrende Geschütze des US-amerikanischen Typs M109.

11:37 Uhr – Russlands Verteidigungsminister sieht Westen hinter Kiews Angriffen

Fast ein halbes Jahr nach Kriegsbeginn hat Russland dem Westen eine weitreichende Beteiligung an ukrainischen Gegenoffensiven vorgeworfen. „Nicht nur die Koordinaten von Angriffszielen werden von westlichen Geheimdiensten bereitgestellt, sondern die Eingabe dieser Daten in Waffensysteme erfolgt unter der vollen Kontrolle westlicher Spezialisten“, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu auf der Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit der Agentur Interfax zufolge. Beweise dafür legte er nicht vor.

11:24 Uhr – Estland verlegt umstrittenes Sowjetpanzer-Monument

In Estland haben die Behörden mit der Demontage und Verlegung eines umstrittenen Sowjetpanzer-Monuments nahe der begonnen. Mit schwerem Gerät machten sich Arbeiter am Morgen daran, das Kriegsrelikt zu entfernen. „Ein schöner und sonniger Tag hat jetzt begonnen und auch die Arbeiten zur Umverlegung“, sagte Regierungschefin Kaja Kallas zu dem kurzfristig angekündigten Abbau des Denkmals. „Wir wollen, dass alles friedlich abläuft.“

11:09 Uhr – Deutschland und Schweden sichern Ukraine weitere Hilfe zu

Bundeskanzler Olaf Scholz und die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson haben der Ukraine zugesichert, sie weiter mit Waffen zu versorgen. Scholz antwortet dabei bei einem Besuch in Stockholm nur indirekt auf die Frage, ob deutsche Waffen auch für die Rückeroberung der von Russland annektierten Krim verwendet werden können. Der SPD-Politiker sagt, man unterstütze die Ukraine mit Waffen, damit sie ihre territoriale Souveränität verteidigen könne. „Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen, das ist wichtig für die Ukraine und Europa“, sagt Andersson ihrerseits nach einem Treffen der beiden. „Solange der Krieg andauert, müssen wir standhaft bleiben.“

10:12 Uhr – Finnland begrüßt russische Touristen an Staudamm mit Ukraine-Hymne

In Finnland werden russische Touristen an einem viel besuchten Staudamm jeden Tag mit der ukrainischen Nationalhymne beschallt. Normalerweise wird die tägliche Öffnung des Staudammes beim Fluss Imatrankoski nahe der Stadt Imatra mit der Musik des Finnen Jean Sibelius begleitet, aus Protest gegen die russische Invasion erklingt seit Ende Juli die Hymne der Ukraine.

Der Staudamm ist etwa hundert Jahre alt und ein beliebtes Ziel für Touristen, viele von ihnen kommen aus Russland. Finnland diskutiert aktuell eine Einreisesperre für russische Touristen. Diese soll für alle EU-Länder gelten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte Skepsis auf seiner Skandinavien-Reise.

09:29 Uhr – London sieht kaum mehr Gefahr von See für Odessa

Die Gefahr einer Landung russischer Truppen in der ukrainischen Hafenstadt Odessa vom Meer aus ist nach Ansicht britischer Militärexperten weitgehend gebannt. Das geht aus dem täglichen Geheimdienst-Update des Verteidigungsministeriums in London hervor. „Das bedeutet, die Ukraine kann Ressourcen verlegen, um die russischen Bodentruppen an anderen Orten unter Druck zu setzen“, so das Fazit der Briten. Für eine sogenannte amphibische Landung von Truppen und Material mithilfe spezieller Schiffe ist kein Hafen nötig.

08:53 Uhr – Neue Explosion auf Krim

Auf der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim hat es nach Behördenangaben erneut eine Explosion in einem Militärobjekt gegeben. Im Norden der Krim sei am Morgen ein Munitionslager detoniert, teilten die Behörden mit. Auf Videos in den sozialen Netzwerken waren ein großes Feuer und eine Rauchwolke zu sehen. Der Krim-Verwaltungschef Sergej Aksjonow sagte vor Ort im Gebiet Dschankoje, es gebe zwei Verletzte. Zu den Gründen der Detonation müsse sich das russische Verteidigungsministerium äußern, sagte er.

07:41 Uhr – Ukraine meldet Abwehrerfolge gegen russische Angriffe

Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben Dutzende russische Angriffe im Osten und Norden des Landes zurückgeschlagen. Ein Versuch russischer Truppen, auf Kramatorsk im Donbass vorzustoßen, sei vollständig gescheitert, erklärte der Generalstab. Die Angreifer hätten sich in wildem Durcheinander auf ihre Ausgangspositionen zurückgezogen. Auch ein russischer Angriff auf Bachmut sei misslungen.

07:14 Uhr – Erstes Schiff mit Getreide auf dem Weg nach Afrika

Erstmals seit dem Beginn des Kriegs ist wieder ein Frachter mit Getreide auf dem Weg nach Afrika. Die „Brave Commander“ mit 23.000 Tonnen Weizen hat am ukrainischen Hafen Piwdennyj abgelegt, wie Daten von Refinitiv Eikon zeigen. Ihr Ziel ist der Hafen von Dschibuti, das Weizen ist für Äthiopien bestimmt, teilt das ukrainische Infrastrukturministerium mit. Seit der Vereinbarung zur Wiederaufnahme von Getreideexporten per Schiff hätten 17 Schiffe ukrainische Häfen verlassen mit insgesamt 475.000 Tonnen an landwirtschaftlichen Gütern.

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